„Die Erde ist rund: Alle Menschen werden Brüder!“

Gallileo Galilei & Ludwig van Beethoven

Demokratie braucht freie Menschen die wichtige Sachen selbst in die Hand nehmen und entscheiden,
freie Abgeordnete die selbst Gesetzte machen,
verantwortliche Regierende die gerecht handeln und
frei zugängliche Gerichte die zusammen mit Laien gleich Recht sprechen!

* Freie Menschen * Gleiche Wahl * Brüderliches Gemeinschaftsleben

1. Grundgarantien

Verfassung: Naturrechtskonstitution – Kelsenverfassung (Reine Rechtslehre) & Staatsgrundgesetz („Gleichheit“ Artikel 2 und 19, „Freizügigkeit der Person und des Vermögens“ Artikel 4, „Freiheit“ Artikel 8 – als unverfügbare naturrechtliche Gemeinschaftsgrundgarantien für gleiche Wahl und freie Abstimmung); Abschaffung: parlamentarische Grundrechtsänderung oder -aussetzung.

Volksabstimmung: verpflichtende Volksabstimmung für Verfassungsregeln, Raumordnung, Natur- und Lebensschutz in Bund und Ländern und Gemeinden, Kriegserklärung; Volksbegehreninitiative 3% für verbindliche Volksabstimmung über Gesetze, Staatsverträge, generelle Verwaltungsregeln (Verordnungen), Ministerverantwortung, Wahlen in Bund und Ländern und Gemeinden/Bezirken; verbindliche Volksbefragung.

Wahl: wie in der Verfassung 1920 festgeschrieben, Einzelabgeordnete als Fundament der parlamentarischen Demokratie – direktes unmittelbares Wahlrecht zu wählen und gewählt zu werden (Artikel 26), freies Mandat, händische Wahlzählung, Abgeordnetenförderung; Abschaffung: Listenwahl, wahlkreisüberschreitendes Verhältniswahlrecht, computerunterstützte digitale Wahlzählung, Abstimmungszwang, Parteienförderung.

2. Gemeinschaftswesen

Bundesstaat: historisches Länder-Gründungsbündnis der Republik – Stärkung Regionalkompetenzen und Abgabenhoheit.

Bundesparlament: eine Ratskammer, vermehrte Direktwahlmandate, Gesetzesinitiative, ständiger Heeresausschuss; Abschaffung: Regierungsvorlagen.

Gerichtsbarkeit: Direktwahl der obersten Richter, VfGH permanter Gerichtshof sowie aufschiebende und aussetzende Wirkung im Individualverfahren, Individualanklagsdelikt, Rechnungsgerichtshöfe in Bund und Ländern als „Scherbengericht“, alle Gerichte Sachentscheidung und Simultanprotokoll, Laiengerichtsbarkeit bei Rechtsmitteln und Höchstgerichten; Abschaffung: Anwaltszwang, Richterprotokoll, Verfahrenskosten.

Regierung: Direktwahl des Regierungskanzlers (Verfassung 1920) mit zwei Stellvertretern und der Landeshauptleute mit zwei Stellvertretern.

Verwaltung: Direktwahl des obersten unabhängigen Staatsanwalts mit zwei Stellvertretern, eigene Währung mit Goldstandard, gesetzliche Lebenssicherungsaufgaben und -aufträge, hoheitliches oder gemeinnütziges Rechtshandeln der öffentlichen Hand, vom Förderalmosen zur Niedrigabgabe, Versteuerung in Österreich erzielter Gewinne, Bundesheerselbstverwaltung mit gewähltem Oberbefehlshaber und zwei Stellvertretern; Abschaffung: staatliches Wettbewerbshandeln als privatrechtliche oder öffentlichrechtliche Organisation, spekulatives Staatshandeln, Zwangsmitgliedschaft öffentliche Körperschaften, Zwangswirtschaft und -konsum, Markteingriff, Wettbewerbsverbote, Grundversorgungskartelle, Wertpapierderivate, Merit-Order-Energiemarkt und Sanktionensystem für staatliche und staatsnahe Österreichische Betriebe.

Wirtschaft: mit Sicherheit Regional, statt Global – natürliche regionale örtliche Entwicklung und Erzeugung und Versorgung, regionale örtliche Märkte und Zusammenarbeit – Lebens-, Grenz- und Verteidigungssicherung – ökologische Land- und Forstwirtschaft, Waldwiesenstadt, Stufenanbau, Erdlager, örtliche Energienetze und -erzeugung, freie Medien und IT, freie Mobilität – Sicherung Klein- und Mittelbetriebe und lauterer Wettbewerb, freie Bauern und Erwerbsschaffen; Abschaffung: staatsnahe Absprache und Einflussnahme, Zensur, Presseförderung, staatliche Werbung, staatsnahe Kommunikations- und IT-Infrastrukturnetzwerke, unentgeltliche gewerbliche Wertschöpfung aus öffentlichem Gut, Haftungsfreistellung für Kausalschäden, Lebens- und Gefährdungsprozessing, Stadtwüstenbiotope, Chemtrails und Geoengineering, staatliche und staatsnahe Inflationsförderung, staatliche und staatsnahe zusätzliche und gesteigerte Preise, Kosten, Gebühren, Steuern, Abgaben seit 2020.

Familie, Gesundheit, Soziales, Kultur, Bildung, Wissenschaft: Unantastbarkeit der körperlichen, geistigen, seelischen Befindlichkeit und Wesenhaftigkeit des Menschen – von der Betreuung, Bevormundung, Fürsorge zur Beratung, Begleitung, Förderung grundfreier Menschen und Familien – freie Gesinnung und Glaube und Völker-„Nationalität“, Demokratisierung des Wissens, Ausbildungsfreiheit, Wahlfreiheit für einkommensunabhängige Selbstsorge, würdevolles gerechtes Tierleben; Abschaffung: Weltdeutungsdogma, staatliche Kindesobsorge, Covid-19-Maßnahmengesetz, Epidemiegesetznovellen seit 1947.

3. Lebenswelt

Natur: Lebens- und Wesensbedingung des Menschen aus natürlicher Schöpfung – Wald, Wildnis, Naturlandschaft – Subsistenz, Naturprozess, Sonnenuniversum.

Welt: Gleiches Recht für alle Völker, Neutralität als Friedensbotschaft, Nothilfe – vom UNO Staatsregime zum Völkerforum, Freiheit statt Superstaat, Lebensglück und Schöpfungsfreundschaft in natürlicher Wesensgemeinschaft der „Zoon Politikon“, „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ („Liberté, Égalité, Fraternité“) „Freu(n)de schöner Götterfunken, alle Menschen werden Brüder“; Anerkennung: Volksabstimmungen, Indigene, Palästina; Austritt: Sky Shield, EU, NATO-Partnerschaft, OSZE, UNO und UN-Sonderorganisationen (WHO), IStGH, internationale Organisationen und Verträge und Normstandards; Auflösung: EU, OSZE, UNO, NATO; Abschaffung: Waffenhilfe in bewaffneten Konflikten, Einsatz Österreichischer Soldaten in bewaffneten Konflikten, Wirtschaftshilfe oder -sanktionen in bewaffneten Konflikten, Sicherheitsdoktrin, Boykott von Waffenstillstands- und Friedensresolutionen oder Friedensverhandlungen.

aktualisiert 12. August 2024

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